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Florian Meinel über Meinungsfreiheit in Deutschland

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Florian Meinel, Professor für Staatstheorie an der Universität Göttingen, erklärt, wie das strafrechtliche Regime der Bundesrepublik entstanden ist und warum es heute zu einem dysfunktionalen System geführt hat, das niemanden mehr schützt, aber viele bedroht. Im Mittelpunkt steht der Streit um „From the River to the Sea," die Verpolizeilichung des Meinungsregimes und was Walter Benjamin damit zu tun hat.

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29 May 2026 Anhören Weniger

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Florian Meinel ist Professor für Staatstheorie und Vergleichendes Staatsrecht an der Universität Göttingen. Für Berlin Review hat er das Buch „Meinungsfreiheit" von Ronen Steinke besprochen.

In diesem Gespräch erklärt Meinel, wie das strafrechtliche Regime der Bundesrepublik aus dem Nachkriegskompromiss entstanden ist, was der Streit um „From the River to the Sea" über den Zustand der deutschen Demokratie verrät, und warum Rechtsunsicherheit Menschen mit unsicherem Aufenthaltsstatus zur Zwangsdepolitisierung zwingt.

Florains Essay „Meinungsfreiheit heute oder Vom Sinn der unklaren Rechtslage" ist auf blnreview.de zu lesen.

Die 7. Druckausgabe der Berlin Review, in der der Text ebenfalls erscheint, kommt Ende Juni 2026 heraus. Ein Print-Abo für 9 Euro gibt es unter blnreview.de/abo.

Veröffentlicht am 29 May 2026